Kommentare für dennisheinemeyer.de

Kommentar zu De-Mail: Behörden lesen mit von Bätschman

Bätschman — Tue, 21 Sep 2010 09:17:07 +0000

Also die Auskunftspflicht an private Dritte ist ja nun nicht so, dass man einfach anrufen kann und die Adressewird einem gesagt. Laut Bürgerportalgesetz ist ein Grund nötig. Wie dieser Grund auszusehen hat und wer prüft, ob der GRund auch wirklich vorliegt, ist wieder ein anderes Thema. Und das letzte Zitat stimmt auch nur bedingt, da es bei normalen E-Mails jetzt schon so ist. Nur da sich kaum jemand mit richtigem Namen anmeldet laufen die Anfragen oft ins leere. Aber rechtlich gesehen ändert sich daran nichts. TKG erlaubt heute schon Zugang und Passwort von E-Mails auf hinreichende Verdachtsmomente zu erfragen.

Kommentar zu Urheberrechts-Abmahnungen: Zypries empfiehlt Papierkorb von Brigitte Zypries

Brigitte Zypries — Sat, 01 May 2010 12:25:02 +0000

Der Journalist hat die Debatte falsch zusammengefasst .
Weder sollte man Abmahnungen wegen einer Ueheberechtsverletzung noch Anwaltsschreiben einfach wegwerfen. Lediglich Schreiben von Firmen die behaupten, man habe im Netz durch anklicken einen Vertrag geschlossen, kann man ignorieren- wenn man sicher ist, dass man nicht auf der Seite war.Man muss aber auch darauf reagieren, wenn man einen Mahnbescheid bekommt.

Kommentar zu ACTA jetzt doch tranzparent? von dheinemeyer

dheinemeyer — Sun, 18 Apr 2010 14:03:40 +0000

Danke, natürlich April

Kommentar zu ACTA jetzt doch tranzparent? von Julien Frisch

Julien Frisch — Sun, 18 Apr 2010 13:42:53 +0000

Ich vermute mal du meinst 21. April... Und es scheint tatsächlich so zu sein, wie man diesem Dokument entnehmen kann. Allerdings, das steht auch da drin, bleibt das Verhandlungsmandat der EU weiterhin geheim.

Kommentar zu Journalisten Opfer eines US-Angriffs! ‎ von Wolf

Wolf — Mon, 05 Apr 2010 18:13:26 +0000

Wozu das Fragezeichen?
Beim Betrachten des Gemetzels, das von den Verantwortlichen gelegentlich mit einem sarkastischen “Nice” kommentiert wird, sieht man deutlich, dass die Opfer sich nicht gegenseitig erschossen haben…

Nach ähnlichem Muster dürften auch die zur Zeit gehäuften “versehentlichen” Tötungen ablaufen.

Kommentar zu Mehr zur (un)wissenheit von Onlineshopbetreibern von alan sh.

alan sh. — Wed, 31 Mar 2010 22:34:22 +0000

Verträge über Verhütungsmittel, auch über geringfügig effektive, verstoßen grds. gegen § 138 I BGB.

Kommentar zu Mehr zur (un)wissenheit von Onlineshopbetreibern von dheinemeyer

dheinemeyer — Wed, 31 Mar 2010 21:41:48 +0000

Vielen Dank für den Beitrag.
Ich habe mir zumindest die erst genannte Quelle einmal durchgelesen.
Im vorliegenden Fall gab es (nebenbei) Seitens der Online Apo jedoch keinerlei hinweise darauf, dass ein Widerruf ausgeschlossen sei. Ferner finde ich das Urteil des AG Köln im Ergebnis als absolut überzeugend. Der hersteller hätte ebensogut (zumindest in diesem Fall) das Gerät separat verschwiessen können, sodass die Pakungsbeilage gelesen werden kann, ohne das Mittel auszupacken… Ähnlich wie es ja auch bei Tabletten etc. ist.
Auch sehe ich die Vorraussetzungen des 312d IV Nr. 1 BGB nicht erfüllt.

Kommentar zu Mehr zur (un)wissenheit von Onlineshopbetreibern von Stefan

Stefan — Wed, 31 Mar 2010 21:31:36 +0000

Geradezu unglaublich ist vor allem, dass sich die Shopbetreiber eine auch in der juristischen Literatur verbreitet vertretene Ansicht zu eigen machen (zB Mand, NJW 2008, 190 und Becker/Föhlisch, NJW 2005, 3377) und eine entgegenstehende, jedoch leider vereinzelt gebliebene Auffassung des Amtsgerichts (!!!) Köln einfach nicht beachten wollen.

(Es geht hier im Übrigen nicht um die AGB, sondern um den Ausschlusstatbestand des § 312d IV Nr. 1 BGB).

Kommentar zu EU-Parlament darf sich nicht vereinnahmen lassen von Tweets die EU-Parlament darf sich nicht vereinnahmen lassen « dennisheinemeyer.de erwähnt -- Topsy.com

Sat, 27 Mar 2010 08:22:06 +0000

[...] Dieser Eintrag wurde auf Twitter von Piraten-Mond erwähnt. Piraten-Mond sagte: Dennis Heinemeyer : EU-Parlament darf sich nicht vereinnahmen lassen http://is.gd/aWrzG [...]

Kommentar zu Google Homeview von django

django — Sat, 13 Mar 2010 17:23:53 +0000

wie immer ist man in den USA schon viel weiter:
http://vossyline.blogspot.com/2010/03/google-home-view.html