Die Einwilligung wird heute bei verschiedenen Fragestellungen des Urheberrechts im Internet herangezogen, um den Konflikt zwischen den weit gefassten Verbotsrechten von Urhebern und Verwertern einerseits und den Kommunikationserfordernissen des neuen Mediums andererseits auszugleichen, etwa wenn der Schrankenkatalog des UrhG zu eng gefasst ist oder die Haftungsprivilegierungen des TMG keine Anwendung finden.
Beispiele aus der aktuellen Rechtsprechung betreffen Bildersuchmaschinen (OLG Jena GRUR-RR 2008, 223), Deeplinks (BGH GRUR 2003, 958 – Paperboy) und Framelinks (OLG Hamburg GRUR 2001, 831 — Roche Lexikon Medizin).

Hier stellt sich jeweils die Frage, ob man durch das Einstellen vonInhalten Nutzungen im Internet gestattet oder ob eine ausdrückliches (oder konkludentes) Opt-out erforderlich ist. Die Annahme einer Einwilligung der Rechtsinhaber kann nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshof zugleich Auswirkungen auf mögliche Vergütungsansprüche haben, die an Urheberrechtsschranken geknüpft sein können (BGH GRUR
2008, 245- Drucker und Plotter, BGH GRUR 2009, 53 – PC).

Das Institut für Rechtsinformatik freut sich sehr, drei sehr namhafte Referenten für die angesprochene Fragen gewonnen zu haben.

Dieses sind:

- Prof. Dr. Ansgar Ohly, LL.M. (Cambridge), Lehrstuhl für
Bürgerliches Recht, Patent-, Urheber- und Wettbewerbsrecht,
Universität Bayreuth;

- RA Jörg Heydrich, Justiziar Heise Zeitschriften Verlag, Hannover;

- Dr. Tilo Gerlach, Geschäftsführer Gesellschaft zur Verwertung von
Leistungsschutzrechten mbH (GVL).

Im Anschluss an eine hoffentlich lebhafte Diskussion besteht die
Gelegenheit, die Gespräche bei einem Glas Wein weiterzuführen.

Wir freuen uns auf Ihre Anmeldung bis zum 4. Juni 2010 per E-Mail an sekretariat@iri.uni-hannover.de oder telefonisch unter 0511-7628161.

Montag, den 14. Juni 2010 von 16.00 bis
19.00 Uhr im Institut für Rechtsinformatik, Leibniz Universität
Hannover, Königsworther Platz 1, 303167 Hannover (8. Stock)

Netzpolitik in Europa – Debatten mit Jan Philipp Albrecht

Wie muss das Internet der Zukunft aussehen?

im Stadtteilzentrum Krokus, Thie 6, Hannover

18.30 Uhr, Mittwoch, 03. März 2010

Linie 6, Haltestelle Kronsberg

Wie steht es mit Datenschutz und Informationsfreiheit im Internet? Was sind die großen Herausforderungen und die Konflikte im digitalen Zeitalter?

Diese und andere Fragen wollen wir gemeinsam diskutieren mit Rena Tangens, Vorstand des FoeBuD e.V. und Mit-Ausrichterin der Big Brother Awards Deutschland, Bielefeld Franziska Heine, AK Zensur, Initiatorin der Petition an den Bundestag zur Verhinderung des Zensursula-Gesetzes Annette Mühlberg, Leiterin des Referats “e-government” bei der Dienstleistungsgesellschaftver.di, Berlin

Moderation: Jan Philipp Albrecht, MdEP, Mitglied des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres.